Allgemeine Nutzungsbedingungen

1. Für wen gelten diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen

Wir bei relax-tax.at OG in Gestalt des auf dieser Webseite im Impressum angegebenen relax-tax.at OG (im Folgenden „relax-tax.at OG“ oder „Wir“) wollen Ihnen, unseren Kunden, Wegbegleitern und Gönnern, über unsere Webseite(n) und Apps (nachfolgend „Plattformen“) unsere Produkte, Inhalte und Dienste jederzeit zu Verfügung stellen und zusammen mit Ihnen weiter gestalten. Jedes Miteinander braucht allerdings gewisse „basic rules“, um den gemeinsamen Umgang zu pflegen und Grundwerte festzulegen. Die Rahmenbedingungen zwischen uns und Ihnen für unsere Produkte, Inhalte und Dienste wollen wir mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen abstecken und damit eine gemeinsame Grundlage für unser Miteinander schaffen (nachfolgend „Regeln“).

2. Inhaltlicher Anwendungsbereich

Die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung aller unserer über unsere Plattformen Ihnen zur Verfügung gestellten unentgeltlichen Produkte, sowie entgeltliche Services, Inhalte und Dienste (nachfolgend „Services“). Die Nutzung umfasst jegliche Inanspruchnahme des Services durch Sie und fängt beim Besuch und Browsen unserer Webseiten und Apps an, Newsletter oder ähnlicher Angebote, bis hin zum Registrieren und Erstellen eines Nutzer-Accounts (relax-tax.at ID).

3. Ihre Pflichten als Nutzer

Für ein gutes Miteinander und eine erfolgreiche Zusammenarbeit bedarf es festgelegter Umgangsformen und Verhaltensregeln. Wir stellen Ihnen unsere Services zu Ihrem privaten Gebrauch zur Verfügung. Das bedeutet insbesondere, dass diese Services von Ihnen nicht kommerziell oder sonst gewinnbringend benutzt werden dürfen. Ein Miteinander beruht außerdem darauf, dass Sie sich selbstverständlich an die geltenden Gesetze halten, weder unsere noch Rechte Dritter verletzen und den zur Verfügung gestellten Services ausschließlich bestimmungsgemäß benutzen, nicht zerstören/beeinträchtigen oder sonst ausnützen.

Außerdem sind wir von einer gegenseitigen Wertschätzung und Rücksichtnahme als Grundbedingung überzeugt. Insofern verpflichten Sie sich mit der Nutzung unseres Services, sich jeglicher Hate-Speech, Verleumdung oder sonstiger Inhalte, die geeignet sind, jemand anderen oder uns in einem schlechten Licht erscheinen zu lassen, zu enthalten.

Für einen reibungslosen Ablauf ist jeder für die Inhalte aus der eigenen Sphäre verantwortlich. Sie stellen somit sicher, dass alle von Ihnen uns gegenüber gemachten Angaben korrekt und vollständig sind und diese für die Dauer unseres Miteinanders auch so bleiben.

4. Beendigung des Miteinanders

Sollten wir feststellen, dass es zwischen Ihnen und uns unter den hierin aufgezeigten Rahmenbedingungen nicht funktioniert, insbesondere bei Verstößen gegen diese Regeln, behalten wir uns das jederzeitige Kündigungsrecht dieses Miteinanders vor.

5. Inhalte und Dienste von relax-tax.at OG

5.1 Alle Rechte am Services von relax-tax.at OG vorbehalten sämtlicher Services auf unseren Plattformen, einschließlich der von Ihnen oder Dritten bereitgestellten Inhalte und Dienste, d.h. insbesondere alle Texte, Logos, Marken, Grafiken, Kunstwerke, Sounds, Musik und Software (einschließlich der Zugangssoftware) sind durch Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte, Gebrauchsmuster, Patente, Marken, Dienstleistungsmarken, Designrechte, Datenbankrechte, Geschäftsgeheimnisse, Vertrauensrechte und andere ähnliche Rechte ("IPR") geschützt. Alle Rechte am geistigem Eigentum, die auf den Plattformen und ihren Services bestehen, sind entweder unser Eigentum oder an uns lizenziert. Alle Rechte bleiben uns oder, falls von einem Dritten bereitgestellt, dem Dritten vorbehalten (und selbst wenn ein solcher Inhalt oder Dienst nicht ausdrücklich als rechtlich geschützt oder registriert gekennzeichnet ist, bedeutet dies nicht, dass wir oder Dritte in Bezug auf einen solchen Inhalt oder Dienst ganz oder teilweise auf geltende geistige Eigentumsrechte verzichten). Sie dürfen keine Inhalte, Materialien oder Teile davon ohne unsere ausdrückliche vorherige schriftliche Zustimmung reproduzieren, kopieren, posten, neu veröffentlichen, versenden, aufzeichnen, übertragen oder bearbeiten, noch dürfen Sie etwas tun oder versuchen, das gegen unsere Rechte am geistigem Eigentum oder ein an uns lizenziertes oder im Eigentum Dritter stehendes geistiges Eigentum verstößt. Gleiches gilt für Ideen und Konzepte, auf denen die Plattformen oder der Services beruhen, auch wenn sie nicht durch das Recht des geistigen Eigentums geschützt sind.

5.2 Nutzungslizenz für die Benutzung unserer Plattformen und Services Damit trotz unserer umfassenden Rechte beim Besuch unserer Plattformen die Benutzung für Sie nicht eingeschränkt ist, erhalten Sie von uns für Ihren rein privaten Gebrauch eine einfache Nutzungslizenz für die Benutzung unseres Services. Diese Nutzungslizenz räumen wir Ihnen ein, damit Sie unser Angebot für sich daheim oder auch unterwegs als private Person nutzen können.

Dies bedeutet insbesondere, dass diese Nutzungslizenz jegliche darüberhinausgehende Verwendung im Rahmen Ihrer kommerziellen Geschäftsideen oder sonstige kommerziellen Tätigkeiten, eine Vervielfältigung, Änderung und Verwertung nicht umfasst. Diese Nutzungslizenz können Sie auch nicht auf Dritte übertragen.

5.3 Third Party Services Unsere Plattformen können digitale Inhalte oder Dienste von Drittanbietern (nachfolgend "Third Party Services") nutzen oder einbinden. Sie erkennen an und erklären sich damit einverstanden, dass Ihr Recht, solche Inhalte Dritter oder Dienste Dritter zu nutzen, zusätzlichen Bestimmungen und Bedingungen des Dritten unterliegen kann, der diese Dienste anbietet. Wenn Sie mit diesen zusätzlichen Bedingungen nicht einverstanden sind, dürfen Sie die jeweiligen Inhalte oder Dienste Dritter nicht nutzen.

6. Besondere Features

6.1 Personalisierter Services
Auf gewissen Plattformen bieten wir Ihnen die Möglichkeit, ihren Service für Ihre persönlichen Bedürfnisse anzupassen. Finden Sie eines Ihrer personalisierten Features besonders hilfreich sind wir gerne für Gespräche bereit diese zu integrieren.

6.2 relax-tax.at ID
Außerdem bietet Ihnen die relax-tax.at OG die Möglichkeit einen sog. relax-tax.at ID für bestimmte relax-tax.at OG Dienste zu verwenden. Die separat anwendbaren Bedingungen sowie alle weiteren Informationen hierzu finden Sie hier.

7 Haftung

Wir und unsere Mitarbeiter, Lizenzgeber und Vertreter können für unseren unentgeltlichen und entgeltlichen Services nicht haftbar gemacht werden, sei es durch Vertrag, unerlaubte Handlung (einschließlich und ohne Einschränkung Fahrlässigkeit) oder anderweitige Handlung oder Unterlassen, unabhängig davon, ob eine solche Haftung oder Unterlassen direkt, indirekt, folgerichtig oder speziell ist. Die in diesem Abschnitt dargelegten Ausschlüsse gelten auch dann, wenn der von Ihnen erlittene Verlust oder Schaden von uns vorhergesehen wurde oder hätte vorhergesehen werden müssen und/oder Sie uns auf das Risiko hingewiesen haben, dass Sie den Verlust oder Schaden erlitten haben. Nichts in diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen beschränkt oder schließt unsere Haftung für Tod oder Körperverletzung durch unsere Fahrlässigkeit, für Betrug oder betrügerische Falschdarstellung oder für jede andere Art von Haftung aus, die durch geltendes Recht nicht beschränkt oder ausgeschlossen werden kann, oder beeinträchtigt sonst gesetzliche Rechte, die Ihnen als Verbraucher zwingend zustehen.

8 Abschließende Worte und Regeln

Jede Bestimmung dieser Regeln ist gesondert und unabhängig voneinander gültig. Die Wirksamkeit dieser Regeln wird nicht beeinträchtigt, wenn eine Bestimmung dieser Regeln ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar ist. In diesem Fall wird diese Bestimmung auf das erforderliche Mindestmaß beschränkt oder aufgehoben und durch eine gültige Bestimmung ersetzt, die dem Zweck dieser Regeln am besten entspricht, so dass diese Regeln in vollem Umfang in Kraft bleiben.

Diese Regeln unterliegen österreichischem Recht. Alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesen Regeln ergeben, einschließlich aller Fragen bezüglich ihrer Existenz, Gültigkeit oder Kündigung, werden ausschließlich durch das für Handelssachen zuständige Gericht im Ersten Bezirk Wiens (Handelsgericht Wien) gemäß dem in Österreich geltenden Recht, ohne Verweis auf seine Kollisionsnormen, entschieden. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 ist ausgeschlossen.

Die Originalversion der Regeln ist in deutscher Sprache. Jede übersetzte Version dient nur Ihrer Bequemlichkeit und Information. Bei Streitigkeiten ist der deutsche Text maßgebend.

Version: 02.12.2020